DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention

Bei einer Auftragserteilung muss sichergestellt sein, dass vom Auftragnehmer neben dem Stand der Technik auch diejenigen Vorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger und des Staates beachtet werden, die für den auftraggebenden Unternehmer gelten. 

Die Verpflichtung zur Einhaltung dieser Vorgaben bedarf, unabhängig davon, ob der Auftrag selbst schriftlich oder mündlich erfolgt, immer der Schriftform, außer bei innerbetrieblichen Beschaffungsmaßnahmen. 

Einrichtungen und Arbeitsverfahren

Einrichtungen sind insbesondere Gebäude oder Gebäudeteile und die für deren Betrieb notwendige Gebäudetechnik sowie die darin zu installierenden bzw. installierten Arbeitsmittel und Anlagen. Arbeitsverfahren ist die Gesamtheit der Tätigkeiten von Versicherten zur Erzielung eines bestimmten Arbeitsergebnisses. 

Die Planung oder Gestaltung von Arbeitsverfahren beinhaltet die Planung oder Gestaltung von Arbeitsvorgängen und -abläufen. Bereits bei der Planung von Einrichtungen oder Arbeitsverfahren sind die Vorgaben des Arbeitsschutzes zu berücksichtigen. Versäumnisse hierbei können im späteren Betrieb oft nur mit großem Aufwand behoben werden.

Diese Bestimmung soll gewährleisten, dass neu bereitgestellte Arbeitsmittel, Ausrüstungen und Arbeitsstoffe die Sicherheit und Gesundheit der Versicherten möglichst nicht gefährden. 

Bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln, Ausrüstungsgegenständen oder Arbeitsstoffen hat der Unternehmer sicherzustellen, dass diese den Arbeitsschutzvorschriften, z. B. aus dem Produktsicherheitsgesetz, der Gefahrstoffverordnung oder der Betriebssicherheitsverordnung, und den Anforderungen aus der Gefährdungsbeurteilung zur geplanten betrieblichen Verwendung entsprechen. In den Vertrag ist aufzunehmen, dass die zu liefernden Produkte diesen Arbeitsschutzanforderungen entsprechen müssen. 

Es empfiehlt sich, insbesondere bei der Beschaffung größerer Geräte, Maschinen oder anderer Arbeitsmittel sowie in Zweifelsfällen, vor Auftragserteilung mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger sowie mit der Arbeitsschutzbehörde die maßgeblichen Anforderungen abzuklären.

Durch diese Bestimmung soll der Arbeitsschutz auch für die Fälle sichergestellt werden, in denen ein Fremdunternehmer im Betrieb des Auftraggebers tätig wird. In diesen Fällen besteht im Regelfall ein Informations- oder Abstimmungsbedarf über die im Betrieb bestehenden Gefahren und Schutzmaßnahmen. 

Unterstützen des Fremdunternehmers 

Unterstützen bedeutet, alles Mögliche und Zumutbare zu tun, damit der Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten die spezifischen Gefahren des Betriebes, in dem er tätig wird, berücksichtigt und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen kann. 

Dazu gehört auch das Informieren des Fremdunternehmers durch den Auftrag erteilenden Unternehmer über Erkenntnisse aus seiner Gefährdungsbeurteilung, wie z. B. 

• auf die Tätigkeit des Fremdunternehmens bezogene Informationen über Betriebsabläufe und Arbeitsverfahren sowie erforderliche Abstimmungsbedarfe
• Hinweise auf Installationen, Einrichtungen und Geräte
• Hinweise auf bestehende Betriebsanweisungen
• Hinweise auf persönliche Schutzausrüstungen, die von Versicherten zu tragen sind
• Hinweise auf Flucht- und Rettungswege
• Hinweise auf Einrichtungen zur Ersten Hilfe 

Verfügt der Unternehmer nicht selbst über die notwendige Fachkunde, um das Fremdunternehmen über die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit zu informieren, hat er sich der Hilfe fachkundiger Dritter zu bedienen. Dies können z. B. Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sein. 

Betriebsspezifische Gefahren 

Betriebsspezifische Gefahren sind solche, die speziell im auftraggebenden Betrieb vorkommen. Sie können sich insbesondere aus den durchgeführten Arbeiten, den verwendeten Stoffen sowie den vorhandenen Maschinen und Einrichtungen ergeben. 

Dazu zählen z. B. 

• Infektionsgefahren bei Reinigungsarbeiten im Tierversuchslabor
• Gefahren aufgrund herabfallender Lasten bei Kranbetrieb
• Gefahren durch innerbetrieblichen Schienenrangierverkehr
• Absturzgefahren beim Betreten nicht durchsturzsicherer Bauteile
• Gefahren durch Strahlung in universitären Forschungslaboren 

Besondere Gefahr 

Der Begriff „besondere Gefahr“ bezeichnet eine Sachlage, bei der der Eintritt eines Schadens ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen sehr wahrscheinlich ist oder nicht mehr abgewendet werden kann und der Schaden nach Art und Umfang besonders schwer ist. 

Tätigkeiten mit besonderen Gefahren, die durch einen Fremdunternehmer ausgeführt werden und für die besondere Schutzmaßnahmen festzulegen sind, können z. B. sein: 

• Arbeiten in Bereichen, in denen mit krebserzeugenden oder erbgutverändern- den Gefahrstoffen umgegangen wird
• Arbeiten in geschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen, die mit Gefahren durch Absturz oder mit Gefahren durch Stoffe oder Sauerstoffmangel (gefährliche Stoffe, biologische Vorgänge, wie Fäulnis oder Gärung) verbunden sind
• Schweißarbeiten in Bereichen, in denen die Brandgefahr aus baulichen oder betriebstechnischen Gründen nicht restlos beseitigt ist, z. B. bei Arbeiten an oder in Gasleitungen, bei denen mit Gesundheits-, Brand- oder Explosionsgefahr zu rechnen ist
• Arbeiten in Behältern, Silos oder engen Räumen, bei denen das Auftreten besonderer Gefährdungen, z. B. durch Gefahrstoffe, Sauerstoffmangel oder erschwerte Zugangs- und Rettungsbedingungen, nicht ausgeschlossen werden kann
• Arbeiten in Lagerräumen oder Bereichen, in denen Stoffe oder Zubereitungen aufbewahrt werden, die miteinander gefährlich reagieren können, z. B. Stoffe, die bei Berührung miteinander giftige Gase oder Dämpfe (Blausäure, nitrose Gase, Chlor) entwickeln können
• Arbeiten in verketteten Fertigungssystemen, die aus produktionstechnischen Gründen nur abschnittsweise abgeschaltet werden können 

Aufsichtführende 

Als Aufsichtführende dürfen nur solche Personen tätig werden, die ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen für den jeweiligen Aufgabenbereich haben. Hierzu gehören z. B.: 

• Kenntnisse und Erfahrungen über die technische Durchführung der erforderlichen Arbeiten
• Kenntnisse und Erfahrungen über den Umgang mit den verwendeten Gefahr- oder Biostoffen
• Kenntnisse über die betriebsinterne Organisation 

Aufsichtführende müssen auch Kenntnisse über die Arbeitsmethoden, möglichen Gefahren, anzuwendenden Schutzmaßnahmen sowie die einschlägigen Vorschriften und technischen Regeln haben. 

Die Überwachung durch Aufsichtführende setzt in der Regel ihre Anwesenheit vor Ort sowie Weisungsbefugnis voraus.

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