COVID-19-Impfungen im Betrieb

(Stand: 21.03.2022)

Grafische Darstellung der Meilensteine der Impfkampagne. (Quelle: © Milkos/123RF.com)Neben Impfzentren- bzw. Impfstellen, mobilen Impfteams, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten sind auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte in die Impfkampagne einbezogen. Eine hohe Impfquote wird als eine realistische Option angesehen, SARS-CoV-2-Infektionen zu kontrollieren.

Aufklärung und Information über COVID-19-Schutzimpfungen nach SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (CoronaArbschV)

Arbeitgebende müssen den Beschäftigten die Corona-Schutzimpfung während der Arbeitszeit ermöglichen. Dies gilt auch für Auffrischungsimpfungen. Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, die aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb impfen, sollen von Arbeitgebenden organisatorisch und personell unterstützt werden. Darüber hinaus müssen Arbeitgebende die Beschäftigten über die Gesundheitsgefährdung durch COVID-19 aufklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informieren. 

Vollständiger Impfschutz

Ab 20. März 2022 gilt folgende Änderung des Infektionsschutzgesetzes: 

§ 22a Impf-, Genesenen- und Testnachweis bei COVID-19  

Gemäß der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 20.03.2022 spricht man dann von einer vollständigen Impfung gegen SARS-CoV-2, wenn drei Impfungen (mit den in Deutschland zugelassenen Impfstoffen) nachgewiesen werden können. Wie zuvor gibt es Ausnahmeregelungen, bei denen auch eine einmalige Impfung bzw. ab Oktober 2022 eine zweimalige Impfung in Verbindung mit einer nachgewiesenen Infektion, ausreicht.    

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) stellt Handlungshilfen für die Unterweisung und die Motivation der Beschäftigten zur Impfung gemäß § 5 SARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung zur Verfügung.
 

Auffrischungsimpfungen

Eine ausführliche Information über die berechtigten Personen ist hier erhältlich: 
Informationen zur Corona-Schutzimpfung - Zusammen gegen Corona.

Auch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sind berechtigt, Auffrischungsimpfungen durchzuführen.    
 
Die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird durch die Verlängerung der entsprechenden Rechtsgrundlagen angepasst, die Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Pandemiebekämpfung gelten zunächst weiter fort. Somit sind Arbeitgebende, in deren Betrieben Betriebsärztinnen und Betriebsärzte impfen, weiterhin zur organisatorischen Unterstützung verpflichtet. Auch die Aufklärung und die Motivation aller Beschäftigten zur Impfung gegen COVID-19 sind weiterhin erforderlich. 

Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Impfen

Nein, die Corona-Schutzimpfung fällt nicht in die Betreuungszeiten nach DGUV Vorschrift 2 (Grundbetreuung oder betriebsspezifische Betreuung). Wie auch die Grippeschutzimpfung ist dies eine Leistung, die im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes und des SGB V außerhalb der Einsatzzeiten zu erbringen und zu vergüten ist. Damit wird sichergestellt, dass weiterhin arbeitsmedizinische Betreuung stattfindet, wie zum Beispiel erforderliche Vorsorge-untersuchungen und Beratung.

Nein. Wenn der Beschäftigte dem Arbeitgeber mitteilt, dass er nicht geimpft ist, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, welche Maßnahmen zum Schutz erforderlich sind. Dabei sind die für alle Beschäftigten geltenden Arbeitsschutzmaßnahmen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und Regel) zugrunde zu legen, solange diese bestehen.

Individuelle Schutzmaßnahmen können im Rahmen der Arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Betriebsarzt vorgeschlagen werden.

Ja, die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die mit Einführung des § 5 die Arbeitgebenden zur Unterstützung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte bei der Impfung und zur Freistellung der Beschäftigten für die Impfung verpflichtete, wird bis zum 25.05. 2022, verlängert.

Ja, die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung wird in ihrer bisherigen Fassung durch Anpassung der Rechtsgrundlage weiter gelten:

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärztinnen- und Betriebsärzte  und die überbetrieblichen Dienste, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen. Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.

Der vollständige Impfschutz und entsprechende Ausnahmen werden im § 22a des ab 20.3.2022 geltenden Infektionsschutzgesetztes definiert.