COVID-19-Impfungen im Betrieb

(Stand: 15.09.2021)

Impfkampagne

Durch die Impfkampagne gegen COVID-19, die im Dezember 2020 zunächst in Impfzentren und mit mobilen Impfteams startete und seit März durch die Einbindung der Haus- und Fachärzte Fahrt aufnimmt, soll mit der Einbeziehung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte seit Juni 2021 eine möglichst schnelle Durchimpfung der gesamten Bevölkerung erreicht werden. Ziel ist dabei, eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, also einen Gemeinschaftsschutz, der entsteht, wenn ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist und damit eine Ansteckung und Ausbreitung der Erkrankung eingedämmt wird. 

Grafische Darstellung der Meilensteine der Impfkampagne. (Quelle: © Milkos/123RF.com)

Unterstützung der Impfkampagne durch die Arbeitgeber

Die Änderung der SARS-COV-2- Arbeitsschutzverordnung sieht ab 10. September 2021 vor, dass der Arbeitgeber den Beschäftigten ermöglicht, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. 

Der Arbeitgeber hat die Betriebsärztinnen und -ärzte und die überbetrieblichen Dienste, die Schutzimpfungen nach der Coronavirus-Impfverordnung im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen. 

Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung durch das Coronavirus (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.

Das Bundesgesundheitsministerium stellt im Rahmen der Kampagne „Zusammen gegen Corona“/ Schutzimpfung # Hier wird geimpft Informationen über bundesweite Impfmöglichkeiten sowie Aufklärungsmaterial bereit. 

Handlungshilfe zur Unterweisung

Eine Handlungshilfe für die Unterweisung und Motivation der Beschäftigten zur Impfung gemäß § 5 SARS-COV-2- Arbeitsschutzverordnung wird über die DGUV bereitgestellt:

Die 10 W-Fragen auf dem Weg zur Impfung: Impfen wirkt - warum ich mich jetzt gegen COVID-19 impfen lassen sollte

Das Bundesgesundheitsministerium stellt im Rahmen der Kampagne „Zusammen gegen Corona“/ Schutzimpfung # Hier wird geimpft Informationen über bundesweite Impfmöglichkeiten sowie Aufklärungsmaterial bereit.

Rücknahme von Schutzmaßnahmen

Im Zuge der zunehmenden Immunität der Bevölkerung können die einschränkenden Schutzmaßnahmen im privaten, öffentlichen und betrieblichen Bereich Schritt für Schritt zurückgenommen werden.

Am 08.05.2021 trat die erste Verordnung zur Rücknahme von Schutzmaßnahmen in Kraft, die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung.

Solange jedoch noch keine ausreichende Herdenimmunität erreicht ist, erfolgt zunächst nur eine vorsichtige Rücknahme der Einschränkungen und Maßnahmen insbesondere für geimpfte und genesene Personen. Ob getestete Personen diesen gleichgestellt werden, wird länderspezifisch unterschiedlich geregelt. Weiterhin gibt es Unterschiede im privaten und im öffentlichen Bereich.   

Ziel bleibt weiterhin, eine Überlastung des Gesundheitssystems, schwere Erkrankungen und Todesfälle, aber auch Langzeitfolgen von COVID-19 Erkrankungen durch Vermeidung von Ansteckung zu verhindern.

Schutzmaßnahmen im Betrieb

Da die Pandemiebekämpfung nur als gemeinsame gesamtgesellschaftliche Aufgabe gelingen kann, müssen bis zum Erreichen einer ausreichenden Herdenimmunität die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen vorerst noch eingehalten werden. In den Betrieben sind daher unverändert die Schutzmaßnahmen im Rahmen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzregel (Link: baua.de) umzusetzen. 

Unter Berücksichtigung des Impf- oder Genesen- Status im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist die Rücknahme von Schutzmaßnahmen im Betrieb möglich. Dazu bieten die Hinweise der DGUV zum Umgang mit Geimpften / Genesenen im Rahmen der SARS-CoV-2-Epidemie eine Hilfestellung.

Die Rolle des Impfstatus der Beschäftigten

Die Änderung der SARS-COV-2- Arbeitsschutzverordnung ab 10. September sieht vor, dass der Arbeitgeber für die Festlegung und Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen einen bekannten Impf- oder Genesenen- Status bei der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen kann.

Eine Auskunftsverpflichtung über den Impf- oder Genesenen- Status der Beschäftigten ergibt sich aus dieser Bestimmung jedoch nicht. Auch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte dürfen keine Auskunft über den Impfstatus zur Corona-Schutzimpfung weitergeben. Auskunftsverpflichtungen der Beschäftigten können sich aber aus dem Infektionsschutzgesetz und den darauf gestützten Rechtsverordnungen der Länder ergeben.

Antworten auf häufige Fragen zu den Themen

  • Impfungen als betriebsärztliche Leistung
  • Versicherungsschutz
  • Arbeitsschutzmaßnahmen

finden Sie hier:  BGHM: FAQ Corona