COVID-19-Impfungen im Betrieb

(Stand: 09.06.2021)

Impfkampagne

Durch die Impfkampagne gegen COVID-19, die im Dezember 2020 zunächst in Impfzentren und mit mobilen Impfteams startete und seit März durch die Einbindung der Haus- und Fachärzte Fahrt aufnimmt, soll durch die Einbeziehung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte ab Juni eine möglichst schnelle Durchimpfung der gesamten Bevölkerung erreicht werden. Ziel ist dabei die sogenannte Herdenimmunität, also der Gemeinschaftsschutz, der entsteht, wenn ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist und damit eine Ausbreitung der Erkrankung und Ansteckung eingedämmt wird.

Grafische Darstellung der Meilensteine der Impfkampagne. (Quelle: © Milkos/123RF.com)

Rücknahme von Schutzmaßnahmen

Im Zuge der zunehmenden Immunität der Bevölkerung können die einschränkenden Schutzmaßnahmen im privaten, öffentlichen und betrieblichen Bereich Schritt für Schritt zurückgenommen werden.

Am 08.05.2021 trat die erste Verordnung zur Rücknahme von Schutzmaßnahmen in Kraft, die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (Link: bmjv.de).

Solange jedoch noch keine ausreichende Herdenimmunität erreicht ist, erfolgt zunächst eine schrittweise vorsichtige Rücknahme der Einschränkungen und Maßnahmen für geimpfte und genesene Personen. Diese werden weitestgehend getesteten Personen gleichgestellt.
Ziel bleibt weiterhin, eine Überlastung des Gesundheitssystems, schwere Erkrankungen und Todesfälle, aber auch Langzeitfolgen von COVID-19 Erkrankungen durch Vermeidung von Ansteckung zu verhindern. 

Schutzmaßnahmen im Betrieb

In den Betrieben gelten die Schutzmaßnahmen im Rahmen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (link: juris.de) und der SARS-CoV-2- Arbeitsschutzregel (Link: baua.de) zunächst weiter fort, bis diese aufgehoben bzw. nicht mehr verlängert werden.
Ein weiterer Grund liegt in der Tatsache, dass der Arbeitgeber den Impfstatus der Beschäftigten i.d.R. nicht kennt. Entsprechend der Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed, Link: baua.de) sind Beschäftigte nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber ihren Impfstatus zu offenbaren. Betriebsärztinnen und Betriebsärzte geben keine Auskunft über den Impfstatus zur Corona-Schutzimpfung an den Arbeitgeber.

Darüber hinaus können ggf. auch Kunden und externe Beschäftigte betroffen sein, deren Impfstatus unbekannt ist. Da die Pandemiebekämpfung nur als gemeinsame gesamtgesellschaftliche Aufgabe gelingen kann, müssen die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen vorerst noch eingehalten werden. 

Die Kernaussage der Stellungnahme (Link: baua.de) lautet:  

„Auch für geimpfte Beschäftigte müssen daher auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung die epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen (AHA+L:  Abstand, Hygiene, Atemmaske und Lüften) weiter gelten. Die Arbeitgeber haben die entsprechenden Maßnahmen anzubieten und darauf zu achten, dass die Beschäftigten diese befolgen und anwenden, unabhängig von ihrem Impfstatus.“ 

Antworten auf häufige Fragen zu den Themen 

  • Impfungen als betriebsärztliche Leistung 
  • Versicherungsschutz 
  • Arbeitsschutzmaßnahmen 

finden Sie in unserem Corona-FAQ.

Häufig gestellte Fragen und Antworten zu "Impfen im Betrieb" (Stand 04.06.2021)

Nein, die Corona-Schutzimpfung fällt nicht in die Betreuungszeiten nach DGUV Vorschrift 2 (Grundbetreuung oder betriebsspezifische Betreuung). Wie auch die Grippeschutzimpfung ist dies eine Leistung, die im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes und des SGB V außerhalb der Einsatzzeiten zu erbringen und zu vergüten ist. Damit wird sichergestellt, dass weiterhin arbeitsmedizinische Betreuung stattfindet, wie zum Beispiel erforderliche Vorsorge-untersuchungen und Beratung.

Die Kosten für den Impfstoff trägt der Bund, die Kosten werden über Gesundheitsfonds und die Krankenkassen refinanziert. Betriebsärzte erhalten Impfstoffe und Impfzubehör über Apotheken, sie bestellen den Impfstoff dort über Privatrezepte und bekommen wöchentlich Impfdosen je nach Verfügbarkeit zugeteilt. Betriebsärzte, die nicht am kassenärztlichen oder privatärztlichen Abrechnungssystem teilnehmen, stellen den Betrieben Kosten für die Impfleistungen (Organisation, Impfen, Aufklärungsgespräch etc.) in Rechnung. 
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) vom 01.06.2021, gültig ab 01.07.2021

Nein. Die Impfstoffverteilung erfolgt über die Bundesländer an die Kreise und Kommunen. Darüber hinaus gibt es auch für die Berufsgenossenschaften keine Möglichkeit, bei der Beschaffung von Impfstoffen zu unterstützen.  Dies würde eine Überschreitung des gesetzlichen Auftrages bedeuten und ist daher nicht zulässig.

Nein, Impfungen gegen Covid-19 erhalten Beschäftigte in Impfzentren, beim Hausarzt oder beim Betriebsarzt. Die Betriebsärzte sollen ab Juni in die Impfkampagne einbezogen werden. Die BGHM hat keinen Betriebsärztlichen Dienst für Ihre Mitgliedsbetriebe.  

Je nach verabreichtem Impfstoff und/oder persönlicher Veranlagung, kann es an den darauffolgenden Tagen zu milden Symptomen (Schmerzen an der Einstichstelle) bis hin zu Schüttelfrost, Fieber und Krankheitsgefühl kommen, die zu vorübergehender kurzer Arbeitsunfähigkeit führen können.  Um hierdurch bedingte Störungen in den betrieblichen Abläufen zu vermeiden, sollte die Impfterminvergabe wenn möglich so erfolgen, dass nicht gleichzeitig alle Beschäftigten einer Abteilung oder Schicht geimpft werden. Weitere Informationen finden sie hier: Leitfaden zum Impfen durch Betriebsärzte - Konzept zur Beschleunigung der COVID-19-Pandemieimpfung durch Ausweitung der Impfberechtigung auf Betriebsärzte (wirtschafttestetgegencorona.de)
 

Mit Aufhebung der Priorisierung haben laut Coronavirus-Impfverordnung alle impfberechtigten Personen, unabhängig von ihrem Alter, ihres Gesundheitszustands sowie ihrer beruflichen Tätigkeit im Rahmen der Impfstoffverfügbarkeit Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Zugelassene Impfstoffe gibt es derzeit für Personen ab zwölf Jahre.
Ungeachtet dessen obliegt es den Ländern, Kommunen und impfenden Ärzten in eigener Verantwortung, weiterhin vorrangige Impfangebote für noch nicht geimpfte Personen aus den (ehemaligen) Priorisierungsgruppen 1 bis 3 zu ermöglichen.
Darüber hinaus muss insbesondere in der Anfangsphase nach Wegfall der Priorisierung damit gerechnet werden, dass es aufgrund einer erhöhten Nachfrage nach Impfungen zu einer Verknappung der Impfstoffe kommen kann. Auch in diesen Fällen kann eine Impfreihenfolge basierend auf den ehemaligen Priorisierungskategorien weiterhin festgelegt werden, bis ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. 
Die geänderte Coronavirus-Impfverordnung sieht weiterhin vor, dass ab dem 07. Juni auch Betriebs- und Privatärzte in die Impfkampagne einbezogen werden.

Impfungen sind Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheit dienen. Die Gesunderhaltung ist in erster Linie privater Natur. Impfungen werden deshalb nicht vom Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Impfschäden sind vielmehr durch das Infektionsschutzgesetz abgedeckt. Dies gilt auch, wenn die Impfung gesellschaftlich erwünscht oder vom Unternehmen beziehungsweise der besuchten Einrichtung unterstützt respektive gefördert wird. Selbst ein mittelbarer Nutzen für das Unternehmen oder die Einrichtung, zum Beispiel die Erwartung eines niedrigeren Krankenstandes, ändert hieran nichts.
Ausnahmsweise unter Versicherungsschutz stehen dagegen Impfungen, die erforderlich sind, um erheblich gesteigerte Infektionsgefahren für die Versicherten oder deren Kontaktpersonen infolge der versicherten Tätigkeit zu verhindern. Die Erforderlichkeit der Impfung kann sich zum Beispiel aus Arbeitsschutzvorschriften, Gefährdungsbeurteilungen oder Festlegungen des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin von Maßnahmen zur Gefährdungsvermeidung beziehungsweise -reduktion ergeben.

Auch wenn die Impfung selbst nicht versichert ist, kann der Weg zur (unversicherten) Impfung und der Aufenthalt am Ort der Impfung in bestimmten Fällen trotzdem unter Versicherungsschutz stehen. Dies kann für vom Unternehmen durchgeführte/organisierte Gesundheitsmaßnahmen gelten, wenn ein wesentliches Interesse des Unternehmens an der Gesundheitsmaßnahme selbst und der von ihm angestrebten Art der Durchführung besteht. Schon um den erheblich größeren Ausfall an Arbeitszeit durch das Aufsuchen eines externen Arztes zu vermeiden, wird es wesentlich betrieblichen Interessen entsprechen, wenn der Betrieb eine dem persönlichen Lebensbereich des Versicherten zuzurechnende Gesundheitsmaßnahme betriebsintern durchführt. In diesen Fällen besteht UV-Schutz für die Versicherten auf den Wegen zum und vom Ort der Impfung sowie während des dortigen Aufenthaltes. Davon erfasst sind insbesondere betriebsinterne Immunisierungsmaßnahmen auf dem Firmengelände, z.B. in betriebsärztlichen Abteilungen etc., nicht jedoch Wege der Belegschaft oder Teilen davon zu einem externen Impfzentrum.

Als vollständig geimpft gelten Personen 14 Tage nach Verabreichung aller notwendigen COVID-19-Impfstoffdosen, also am 15. Tag. Bei den COVID-19-Impfungen muss man unterscheiden, dass es Impfstoffe gibt, bei denen eine 1-malige oder eine 2-malige Impfung erforderlich ist. Personen, die eine PCR-bestätigte SARS-CoV-2-Infektion durchgemacht haben, sind 14 Tage nach der 1-maligen COVID-19-Impfung ebenfalls vollständig geimpft. Diese 1-malige Impfung sollte etwa 6 Monate nach der Diagnosestellung bzw. Genesung erfolgen.
 

Das ist aktuell unsicher. Zurzeit gibt es keine Langzeitdaten, welche eine Aussage über die Dauer des Schutzes zulassen. Um die Unsicherheit über einen längeren Zeitraum zu reduzieren, werden unabhängige Beobachtungen durchgeführt. Weitere Informationen zum Impfschutz finden Sie hier: RKI - Impfen - Die aktuell häufigsten Fragen
 

Ja. Nach der Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) vom 29.04.2021 zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind, bietet eine Impfung gegen SARS-CoV-2 keinen 100-prozentigen Schutz. Es ist nicht bekannt, ob Impfungen gegen alle Virusvarianten gleich gut schützen. Eine Weitergabe des Virus durch Geimpfte ist nicht auszuschließen. Daher müssen auch für geimpfte Beschäftigte auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung die epidemiespezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen (Hygieneregeln) gelten. Maßnahmen wie z. B. Abstandsregeln und Maskenpflicht stellen eine geringe Belastung dar und werden temporär weiterhin als zumutbar angesehen.

Nein. Wenn der Beschäftigte dem Arbeitgeber mitteilt, dass er nicht geimpft ist, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, welche Maßnahmen zum Schutz erforderlich sind. Dabei sind die für alle Beschäftigten geltenden Arbeitsschutzmaßnahmen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und Regel) zugrunde zu legen, solange diese bestehen.

Individuelle Schutzmaßnahmen können im Rahmen der Arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Betriebsarzt vorgeschlagen werden.

Stellungnahme des Ausschusses für Arbeitsmedizin (AfAMed) zum Arbeitsschutz von Beschäftigten, die bereits gegenüber SARS-CoV-2 geimpft sind (baua.de)