Sozialversicherungswahl 2017

Neue Selbstverwaltung durch Friedenswahl

Mit der Sozialversicherungswahl werden in Deutschland die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Sozialversicherungsträger gewählt. Alle sechs Jahre entscheiden die Versicherten der Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung darüber, wer für sie bei Gesundheit, Rente und Unfall mitentscheidet.

Die Wahlberechtigten können ihre Stimme bei der sogenannten Urwahl abgeben. Neben der Urwahl, der Wahl mit Wahlhandlung, hat der Gesetzgeber auch die sogenannte Friedenswahl vorgesehen, eine Wahl ohne Wahlhandlung. Eine Friedenswahl steht an, wenn einem Sozialversicherungsträger für das jeweilige Gremium nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen werden, als Sitze zu vergeben sind.

Bei der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) – einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - bestimmen Versicherte sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit Hilfe der Sozialversicherungswahl, wer ihre Interessen in der gesetzlichen Unfallversicherung vertreten soll. Die Arbeitgeber- und Versichertenseite wählen getrennt voneinander je 30 Mitglieder in die Vertreterversammlung. Die Vertreterversammlung gleicht in ihrer Funktion einem Parlament: Sie bestimmt beispielsweise über die Satzung, die Unfallverhütungsvorschriften/DGUV-Vorschriften, den Gefahrtarif sowie den Haushaltsplan und wählt den Vorstand.

Dieses Jahr ist beim Wahlausschuss der BGHM für die Gruppe der Arbeitgeber eine Vorschlagsliste vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V. und für die Gruppe der Versicherten eine Liste der Industriegewerkschaft Metall (IG Metall) eingegangen. Beide Vorschlagslisten benennen nicht mehr Kandidaten, als Mitglieder zu wählen sind. Die vorgeschlagenen Kandidaten gelten daher nach der Wahlordnung für die Sozialversicherung mit Ablauf des heutigen Wahltages als gewählt. Es findet demnach eine Friedenswahl ohne Wahlhandlung statt. Die Vorsitzenden werden im September gewählt.