Kinderbetreuung, Elternzeit und Mutterschutz

BGHM informiert über Unfallversicherungsschutz zum Thema „Beruf und Familie“

Versicherungsschutz zum Thema „Beruf und Familie“

Mainz (BGHM). Der Unfallversicherungsschutz rund um das Thema „Beruf und Familie“: ein wichtiger Punkt, der zahlreiche Beschäftigte angeht. Was ist, wenn Kinder in Notfällen mit ins Unternehmen gebracht werden? Wie steht es um den Versicherungsschutz, wenn der Nachwuchs an Betriebsausflügen teilnimmt? Und welche Besonderheiten gelten in der Elternzeit und im Mutterschutz? Karl Heinz Schwirz, Experte der Berufsgenossenschaft Holz und Metall erklärt, worauf Beschäftigte ihrer Mitgliedsbetriebe achten müssen.

Kinderbetreuung

Frage: In unserem Unternehmen haben die Beschäftigten die Möglichkeit, ihr Kind im Notfall (zum Beispiel bei Kita-Streiks oder in den Ferien) mit in den Betrieb zu bringen. Inwieweit greift an dieser Stelle der Unfallversicherungsschutz?
Antwort: Der Versicherungsschutz ergibt sich aus Paragraf 52 der Satzung unserer Berufsgenossenschaft: Danach sind Personen, die nicht im Unternehmen beschäftigt sind, dieses aber als Familienangehörige mit Zustimmung des Unternehmens aufsuchen, gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten beitragsfrei versichert. Diese Regelung gilt allerdings nur für die eigenen Kinder der Beschäftigten - sie gilt nicht für Kinder der Ehegatten oder der unverheirateten Lebenspartner. Versicherungsschutz besteht nur auf dem Betriebsgelände, nicht auf den Wegen zum und vom Unternehmen.

Frage: Es ist ein Abteilungsausflug zu einem Freizeitpark geplant, bei dem ein Mitarbeiter sein Kind mitnehmen möchte. Wie ist dies mit der Versicherung geregelt?
Antwort: Versichert sind immer nur die Beschäftigten des Unternehmens. Betriebsfremde Personen stehen bei solchen Veranstaltungen generell nicht unter Versicherungsschutz.

Frage: Wie sieht es mit dem Versicherungsschutz aus, wenn Beschäftigte erst das eigene Kind zur Schule bringen und sich dann auf den Weg zur Arbeit begeben?
Antwort: Bringt jemand auf dem Weg zur Arbeit sein eigenes Kind noch in fremde Obhut, ist auch dieser Umweg versichert. Nicht versichert ist der Beschäftigte aber, wenn er das Kind wegbringt und dann nochmal nach Hause fährt. Der anschließende Weg zur Arbeit von zu Hause aus ist dann selbstverständlich wieder versichert. Kein Versicherungsschutz besteht, wenn man im Homeoffice arbeitet und das Kind zur Betreuung wegbringt.

Elternzeit

Frage: Ein Mitarbeiter geht für zwei Monate in Elternzeit. In diesem Zeitraum findet ein Lehrgang statt, an dem er teilnehmen möchte. Wie steht es in diesem Fall um den Versicherungsschutz?
Antwort: Wenn Beschäftigte während des Mutterschutzes oder der Elternzeit an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, hat dies keinen Einfluss auf den Versicherungsschutz. Die Tatsache, dass das Unternehmen während dieser Zeit keine Vergütung zahlt, steht dem Versicherungsschutz nicht entgegen. Wenn die Teilnahme grundsätzlich in betrieblichem Interesse erfolgt, besteht auch während der Elternzeit dieses Interesse weiter: Durch eine Weiterbildung wird die Einsatzfähigkeit des Beschäftigten nach Ende der Elternzeit verbessert.

Frage: Eine Mitarbeiterin möchte während ihrer Elternzeit stundenweise weiterarbeiten. Für diese Stunden wird sie nicht direkt entlohnt, sondern sammelt sie auf ihrem Stundenkonto. Besteht für die Mitarbeiterin während dieser Zeit Versicherungsschutz, auch wenn sie kein Gehalt bezieht?
Antwort: Da die Tätigkeit der Beschäftigten in Elternzeit ausschließlich im betrieblichen Interesse ist und die Zeiten auf einem Stundenkonto gutgeschrieben werden, bestehen keine Bedenken, von einer versicherten Tätigkeit auszugehen.

Frage: Ein Mitarbeiter möchte für zwei Monate in Elternzeit gehen, stünde aber in Notfällen tageweise für den Betrieb zur Verfügung. Besteht in solchen Fällen Versicherungsschutz?
Antwort: Wenn Beschäftigte während der Elternzeit ausnahmsweise und in Absprache Arbeiten für das Unternehmen erledigen, so stehen sie sowohl währenddessen als auch bei den damit zusammenhängenden Wegen grundsätzlich unter Versicherungsschutz.

Mutterschutz

Frage: Ich befinde mich in Mutterschutz. Bin ich versichert, wenn ich an der Weihnachtsfeier unseres Unternehmens teilnehme?
Antwort: Ja. Personen, die sich in Mutterschutz befinden, sind nach wie vor Beschäftigte des Unternehmens und stehen daher auch beim Besuch von betrieblichen Veranstaltungen unter Versicherungsschutz.

Frage: Eine Arbeitnehmerin möchte in ihrem Mutterschutz vor der Entbindung freiwillig weiterarbeiten. Ist sie in dieser Zeit über die Berufsgenossenschaft unfallversichert?
Antwort: Wenn die ausdrückliche Erklärung der werdenden Mutter nach Paragraf 3 Abs. 2 MuSchG vorliegt, besteht bei der Tätigkeit auch Versicherungsschutz.

Frage: Ist die Stillzeit eine versicherte Tätigkeit?
Antwort: Stillzeiten nach dem Mutterschutzgesetz sind keine versicherten Tätigkeiten. Auch wenn der Arbeitgeber verpflichtet ist, diese Zeiten zu vergüten, macht es die eigenwirtschaftliche Tätigkeit der Versicherten nicht zu einer versicherten Tätigkeit.